Krokodilstränen in Hamburg

Bundesverwaltungsgericht legt der Hansestadt die Karten

"Ein guter Tag für die Elbe, ein guter Tag für die Umwelt"

Die Hamburger Repräsentanten waren vorsorglich in Leipzig nicht erschienen und hatten ihre Vertreter vorgeschickt, als das Bundesverwaltungsgericht seine jüngste Entscheidung zur geplanten neunten Elbvertiefung verkündete, das Klageverfahren bis zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes EuGH auszusetzen. Mit dieser Auslegung der Europäische Wasserrahmenrichtlinie durch den EuGH ist aber erst im Frühjahr 2015 zu rechnen. Offen ist zudem, welche weiteren Risiken in der EuGH-Entscheidung stecken. Die endgültige Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts ist erneut auf unbestimmte Zeit verschoben.

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