Viele kleine Kommunen in strukturschwachen Regionen des Landes sind hoffnungslos verschuldet. Betroffen sind vor allem diejenigen, die auf Tourismus gesetzt haben und meist mit hohen Zuschüssen Einrichtungen geschaffen haben, um für Touristen attraktiv zu werden. Diese Investitionen haben nicht in jedem Fall die erhofften Früchte getragen und die Folgekosten sind bisweilen erdrückend. Was in Otterndorf erfolgreich war, ist für die SG Am Dobrock zum Klotz am Bein geworden, wie für etliche touristisch ausgerichtete Gemeinden im Harz beispielsweise auch. Die SG Land Hadeln kann auch nach der Fusion mit einem schwächeren Partner noch auskömmlich arbeiten. Die Verlustbringer können durch Überschüsse anderer Einrichtungen finanziert werden.<\/p>\n
Das sieht in der SG Am Dobrock anders aus. Hier sind seit Jahren hohe Haushaltsdefizite an der Tagesordnung, die sich zu einem immer höheren Gebirge auftürmen. Das kann nicht auf Dauer so weiter gehen und aus eigener Kraft kommt die Gemeinde wie auch ihre Mitgliedsgemeinden nicht mehr aus der Verschuldung heraus.<\/p>\n
Das Land Niedersachsen bietet jetzt den hoch verschuldeten Kommunen sogenannte "Zukunftsverträge" an. Die Gemeinden sollen sich zu Einsparungen verpflichten und das Land will im Gegenzug bis zu 75 % der Schulden ablösen, also selbst übernehmen. Das hört sich zunächst gut an, aber was ist dran?<\/p>\n
Das Land ist selbst hoch verschuldet, also werden hier nur die Schulden von der einen in die andere Tasche gesteckt. Und die 75 % sind auch nur auf die ungeregelten Kredite von 2010 bezogen, quasi die Kontoüberziehungen von vor zwei Jahren. Der ganze Rest bleibt bestehen. Außerdem sollen auch die Bedarfszuweisungen vom Land für 10 Jahre gestrichen werden. Die haben in den letzten 10 Jahren aber fast soviel betragen, wie die jetzt versprochenen Entschuldung, also unterm Strich praktisch eine Nullnummer.<\/p>\n
Einsparungen sind immer schmerzhaft, also auch hier, denn sie bedeuten stets Verlust gewohnter Einrichtungen und Strukturen.<\/p>\n
Einsparen – aber wo?<\/span><\/strong> <\/span><\/strong><\/p>\n Statt den Finanzausgleich zwischen den kleinen und großen Kommunen in Niedersachsen endlich wieder gerechter zu machen, sollen die kleinen Gemeinden vor allem die Ausgaben senken. Eingespart werden soll grundsätzlich überall, aber wo ist es möglich und wo lohnt es sich?<\/p>\n Drei Bereiche bieten nennenswertes Einsparpotenzial:<\/p>\n Der Preis dafür ist die weitere Entdemokratisierung, der Verlust, der touristischen Attraktionen und der wohnortnahen Grundschulen sowie der Verfall von Straßen usw.<\/p>\n Steuererhöhungen!<\/span><\/strong><\/p>\n <\/p>\n Wenn ein Haushalt nicht ausgeglichen ist, gibt es für Kommunen neben der Senkung der Ausgaben drei Möglichkeiten, die Einnahmen zu erhöhen:<\/span><\/p>\n Nur die dritte Möglichkeit ist derzeit realistisch und liegt in der Hand der Gemeinden selbst. So wurde in Neuhaus gerade eine Steuererhöhung<\/strong> beschlossen, alle anderen Gemeinden werden folgen.<\/span><\/p>\n Nach dem Scheitern der Fusionsverhandlungen mit der SG Land Hadeln sowie der Weigerung der Gemeinden, eine Einheitsgemeinde Am Dobrock zu bilden, hat das Land über die Kommunalaufsicht den Druck auf die SG Am Dobrock sowie ihre Mitgliedsgemeinden durch Haushaltsrestriktionen deutlich erhöht. So mussten z. B. die geplanten Strassensanierungen in Portshemm und der Wasserwerkstrasse verschoben werden.<\/p>\n<\/div>\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Der Weg aus der Finanzmisere?Viele kleine Kommunen in strukturschwachen Regionen des Landes sind hoffnungslos verschuldet. Betroffen sind vor allem diejenigen, die auf Tourismus gesetzt haben und meist mit hohen Zuschüssen Einrichtungen geschaffen haben, um für Touristen attraktiv zu werden. Diese … Weiterlesen \n
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