Das Märchen von der umweltfreundlichen Elbvertiefung

Eine angesehene Wochenzeitung riskiert mit uralter Propaganda ihr Renommee

“Beladen mit Ignoranz” heißt ein ganzseitiger Beitrag von Frank Drieschner in DIE ZEIT vom 25. Oktober 2014 mit folgenden Tenor: Die Umweltschützer müssten doch eigentlich für die Elbvertiefung sein, weil sie zum Klimaschutz beiträgt, doch was ist dran? Bei näherer Betrachtung bleibt nur viel Wind um eine Märchenstunde übrig.

Die Behauptung, die Elbvertiefung wäre ökologisch sinnvoll, ist längst widerlegt. Der Artikel ist auf diversen Fehlannahmen aufgebaut. Kommen wir einmal zu den Fakten:

1. Alle großen Schiffe laufen HH regelmäßig im Linienverkehr an, und zwar überwiegend tideunabhängig. Als der Artikel geschrieben wurde, war z. B. gerade die “Emma Maersk” in HH. Sie fahren alle regelmäßig am Tiefwasserhafen JWP vorbei in die angeblich zu flache Elbe.

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Elbvertiefung vor dem Bundesverwaltungsgericht

Die Experten haben das Wort - Bundesanstalt für Wasserbau angezählt

Die Bundesrichter wollen es sehr genau wissen und räumen den Experten der Parteien breiten Raum ein. Die Verhandlung folgt dabei dem Fragenkatalog, den das Gericht den Parteien schon vor einigen Wochen vorgelegt hat. Die Verhandlungsführung ist straff, geht aber bei Bedarf weit in die rechtlichen und wasserbaulichen Details und lotet diese sehr genau aus. Immer wieder fragt das Gericht nach, wenn inhaltliche Fragen nicht wirklich für alle Richter geklärt sind. Weiterlesen

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Nach dem Domainumzug

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Regionales Bündnis gegen Elbvertiefung

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Bund vermeidet neue Kostenschätzung

Weder Planungskosten noch Gesamtkosten sind bekannt

Der Bund und die Freie und Hansestadt Hamburg gingen als Partner bei der Elbvertiefung in der Planungsphase von einer Drittelung des Investitionsaufwandes aus. Hamburg hat bisher seinen Anteil von einem Drittel wegen Ausgleichszahlungen an die Landwirtschaft, wegen Baupreisanpassung und u.a. erstmalig wegen Berücksichtigung einer Inflationsrate zuletzt mit 199,1 Mio. Euro angegeben. Hamburg rechnet aktuell geplant mit Fertigstellung der Baumaßnahme in 2016. Die Bundesregierung hat es durch den Parlamentarischen Staatssekretär Enak Ferlemann (CDU) im Bundestag vermieden, Ihren Anteil von zwei Dritteln entsprechend in der Höhe angepaßt zu nennen.

Eine generelle Ausgabenteilung in diesem Verhältnis wurde zwischen den Partnern nicht vereinbart.

Im Haushaltsentwurf  2014 sind für die Elbvertiefung bzw. Fahrrinnenanpassung Investitionsausgaben des Bundes in Höhe von 248 Mio. Euro (Preisstand von 2005) veranschlagt. Eine belastbare neue Ausgabenermittlung ist derzeit nicht möglich, da zuvor die Auswertung des laufenden gerichtlichen Verfahrens mit allen darin enthaltenen Auflagen für die Bauausführung abgewartet werden muß, sagte Staatssekretär Ferlemann am 11. Juli 2013.

Nachzulesen ist dieser Sachverhalt unter www.hamburg-fuer-die-elbe.de

Würde man die für den Bund entstehenden finanziellen Belastungen entsprechend dem Hamburger Vorgehen hochrechnen, dürften sich der Bundesanteil gegenüber dem jetzigen Ansatz von 248 Mio. Euro auf rd. 400 Mio. Euro erhöhen und die Gesamtkosten auf mindestens 600 Mio. Euro ansteigen. Nicht einkalkulierte und noch nicht vorhersehbare weitere Kostensteigerungen wären darin nicht enthalten.
pelo12-2013

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Elbfischer klagt an

Saugbagger schreddern geschützte Fische

Der Geversdorfer Berufsfischer, Umweltschützer und Ostepreisträger Walter Zeeck, übt heftige Kritik am unkontrollierten Einsatz von Saugbaggern in der Elbe, mit dem geschützte Fische massiv in Mitleidenschaft gezogen werden. Auszug aus Zeecks Grusswort: Weiterlesen

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Endsieg-Parolen

Hamburger Senat meldet sich aus dem Bunker

Auch nach fünf Jahren ist der maximale Container-Umschlag von 9,9 Mio. TEU in Hamburg nicht wieder erreicht worden und allen gekauften Prognosen zum Trotz fiel der Umschlag 2012 statt wie prognostiziert zu steigen. Immer schwerer fällt es der Marketing-Managerin des Hamburger Hafens, Claudia Roller, optimistische Sprüche über die Situation, Entwicklung und Aussichten zu klopfen, und man sieht es ihr an. Eine Prognose für 2013 wagt sie nicht mehr und die Branche macht keinen Hehl aus den trüben Aussichten. Der Hamburger Senat dagegen meldet sich immer noch gebetsmühlenartig mit Parolen über Umschläge von 25 Mio. TEU, die in ihrer Absurdität denen des Kriegsendes durchaus ähnlich sind. Weiterlesen

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Deutschlands einziger Tiefwasserhafen

Drei Monate im neuen Welthafen

November:

05.11. Maersk Nairobi  210 - 30 m - 10m
09.11. Maersk Arkansas 155-25-
12.11. Anna Schulte 210-30-9,9m v St.Petersburg
19.11. Charlotte Maersk 347-43-13,4 v Bremerhaven
19.11. Esther Schulte 211 - 31- 9,5 m v St. Petersburg
25.11. Maersk Venice 179 -28 -10,0 m v. St.Petersburg
26.11. Maersk Sidney 335-42-10,3 m v. Bremerhaven
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Wahltäuschung der CDU zur Elbvertiefung

Wie ist der CDU-Wahlslogan "So machen wir das." gemeint?

Es ist schon erstaunlich, wie chamäleonhaft Politiker agieren können. Auf der Podiumsdiskussion am 9.01.2008 in Otterndorf empörte sich der CDU-Kandidat David McAllister, als es hieß: "Wir wählen keine Elbvertiefer!" Er wäre keiner! Dann wurde er gewählt, und die Antworten auf unsere Fragen wurden immer ausweichender. Schließlich als Ministerpräsident wurde unter seiner Verantwortung das Einvernehmen des Landes Niedersachsen zur Elbvertiefung erteilt. Begründung: Die formalen Voraussetzungen wären erfüllt, alles wäre von den Fachbehörden bearbeitet worden und man könne das Einvernehmen aus rechtlichen Gründen gar nicht verwehren. Im Wahlkampf wurde das dann gar noch zum Erfolg der CDU aufgebauscht. Man hätte "das Maximale" herausgeholt und es wäre nie um das ob, sondern stets nur um das wie gegangen.

Dabei hat es hat nicht nur Handlungsspielräume gegeben, sondern rechtliche Vorgaben, die man hätte erfüllen müssen. Weiterlesen

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Hanseaten ohne Maske und Bremsen

Nur etwas neben der Spur oder echt gefährlich?

„In einer ordentlichen Diktatur wird nicht noch lange eingewendet und am Ende gar noch rumgeklagt“, so könnte man die jüngsten Töne prominenter Hamburger auch zusammenfassen.

 
Erst ist es der Jurist, ehemalige Staatsrat, derzeit Prokurist bei Eurogate und Präsident des Unternehmensverbandes Hafen Hamburg (UVHH), Gunther Bonz, dann der Diplom-Kaufmann ehemalige Versicherungsmanager und jetzige Präses der Handelskammer Hamburg, Fritz Horst Melsheimer, und jetzt der Jurist und ehemalige Hamburger Bürgermeister, Henning Voscherau, derzeit Aufsichtsrat bei Gazprom und Kuratoriumsmitglied der privaten Hamburger Bucerius Law School.
 
Ja, so ist es in der Stadt mit dem Welthafen: Weiterlesen
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Beim Baggern nichts Neues?

Präsident der WSD Nord Dr. Witte verharmlost die Unterhaltungsbaggermengen

Über Unterhaltungsbaggerungen braucht man sich keine Sorgen machen, wenn man den Aussagen von Dr. Witte, Präsident der WSD Nord, im Interview der Niederelbe-Zeitung am 10. Nov. 2012 folgen mag. Der Frage nach den Kosten weicht er einfach aus, inedem er sie für "nicht aussagekräftig" erklärt. Die Baggermengen sind nach seiner Aussage Weiterlesen

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