Die ich rief, die Geister, werd` ich nun nicht los*

*(J. W. von Goethe, Zauberlehrling)

„Realsatire in Neuhaus“, so berichtete die NEZ am 28.02.2015 über die Situation im Neuhäuser Rat. Für Außenstehende mag das alles ganz lustig erscheinen. Für uns Neuhäuser Bürgerinnen und Bürger ist es das ganz sicher nicht.

Fest steht, dass der Neuhäuser Rat wiederholt von seinem Bürgermeister falsch und irreführend informiert wurde. Ad hoc fallen mir folgende Aussagen ein:

– Im Bürgerpark wurde lediglich der alte Schießgraben verfüllt.
– Für die Reparatur des Pflasters in der Deichstrasse gibt es keine Gewährleistung.
– Die Reparatur wurde nach BGB beauftragt.
– Es liegt gar kein Mangel vor!
– Für das Ausbringen von Glyphosat liegt eine Genehmigung des Landkreises vor.
– usw., usw.

Durch Studium der Protokolle und/oder Besuch der Ratssitzungen lässt sich das eindeutig widerlegen. Im allgemeinen Sprachgebrauch wird so etwas als Unwahrheit oder eben Lüge bezeichnet.

Wen wundert es da, dass in den Anfragen der FWN um wahrheitsgemäße Beantwortung gebeten wird? An sich doch eine Selbstverständlichkeit und deswegen in der Kommunalverfassung auch so vorgeschrieben – in Neuhaus muss man das ausdrücklich verlangen.

Geschickter wäre es gewesen, wenn der Bürgermeister in der Ratssitzung sich darüber nicht echauffiert hätte und die Fragen schlicht und einfach wahrheitsgemäß und kommentarlos beantwortet hätte. So wäre das leidige Thema auch nicht wieder hochgekocht. Bekanntlich soll man im Glashaus sitzend nicht mit Steinen werfen.

Dazu passend der Antrag des stellvertretenden Bürgermeisters, der Rat möge die Nichtbearbeitung solcher Anfragen beschließen. Man glaubt also, man könne die rechtlichen Vorgaben der Kommunalverfassung durch einfachen Beschluss des Gemeinderates aushebeln. Was kümmern uns Gesetze? Was kümmert uns die Wahrheit? Wir haben ja die Mehrheit! So ginge wohl „Demokratie“, wenn es nach den Vorstellungen des Bürgermeisters und seines Stellvertreters ablaufen würde.

Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht. Wer öfter lügt, wird zum Peppone von Neuhaus.

Und wer am lautesten brüllt, hat es wohl nötig – aber bekanntlich dadurch nicht Recht.

Gunnar Lenz, Neuhaus 2015-03-20